Was verbindet uns in der Schweiz? So abgedroschen dies auch klingen mag, eine Gemeinschaft basiert immer auf gemeinsamen Werten. Gehen diese verloren, entsteht Orientierungslosigkeit und Fragmentierung. Dies ist alt und schon Nietzsche hat von der Umwertung der Werte und einer Wertekrise gesprochen. Dennoch, immer wieder scheint diese Frage neu gestellt werden zu müssen. Was hat uns in den letzten Jahren zusammengehalten:
- Rechtsstaat: Wie wohl in wenigen Ländern auf der Welt gilt in der Schweiz das Recht über der Macht. Die Libyen Krise ist ein markantes Beispiel, dass auch Mitglieder des Regime von Gaddafi in der Schweiz nicht über dem Recht stehen. Es gelten die Menschenrechte und hier werden diese
- Die Schweiz ist politisch neutral und engagiert sich weltweit in der Entwicklungshilfe und unterstützt Notbedürftige
- Das Volk ist politisch die höchste Instanz. Dies zwingt die politischen Parteien zum Kompromiss. Grabenkämpfe sind selten, es besteht eine Kultur des Einbezugs und der politischen Stabilität. Probleme werden erkannt, adressiert und bekämpft
- Liberalität und Eigeninitiative: Die Wirtschaft wird in der Schweiz vertraut. Politik und Wirtschaft sind verbunden – Unternehmer engagieren sich für die Schweiz und die Schweiz schafft günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen. Eine florierende KMU Szene ermöglicht vielen, die es möchten, die Selbständigkeit. Eigenständigkeit wird belohnt.
- Weltoffen: Wir Schweizer haben eine lange Tradition, offen zu sein. Wirtschaftlich kämpfen wir für tiefe Zölle und nicht tarifäre Handelshemmnisse, akzeptieren ausländische Einflüsse. Schweizer Unternehmen können mit Ihren Qualitätsprodukten weltweit Fuss fassen. Swissness ist ein Markenzeichen.
- Wir sind eines der wohlhabendsten Länder der Welt. Aufgrund der politischen Stabilität, des wirtschaftlichen Erfolgs und der langen Friedensdauer konnten wir uns einen Staat aufbauen, der für alle da ist, mit funktionierenden Gesundheitswesen, ein qualitativ hochstehendes Ausbildungssystem und ein finanzierbares Sozialversicherungssystem.
Diese Werte sind in den letzten 20 Jahren unter Druck gekommen, vor allem durch folgende Entwicklungen:
- Global anhaltend lange Friedensdauer in grossen Teilen der westlichen Welt, bedingt durch
- Immense Steigerung der Produktivität und Kosten der Transportmittel: Reisen und Transporte sind günstig und für jedermann zahlbar, der dies will oder braucht
- Siegeszug des Computers und Internet senkt die Transaktionskosten dramatisch und ermöglicht eine neue Gratiskultur – Informationen, egal zu was sind massiv günstiger geworden
- Abbau von Handelshemmnissen und Personenfreizügigkeit und das politische Formen neuer Handels-, Wirtschaft und Politblöcken wie die EU
- Der Verfall der Sowjetunion und die Beendung des kalten Kriegs.
- Anschlag auf das World Trade Center in 2001 und Kurswechsel zu einer kontrollierten Welt. Neue Feindbilder zwischen Islamismus in armen Ländern und der westlichen reichen Staaten, ein Kampf in dem kleine schwach organisierte Gruppen durch Terrorismus das westliche massiv stören sowie durch die Massenmedien Angst und Schrecken verbreiten können.
- Wirtschaftliche Konzentrationsprozesse, getrieben von der Globalisierung, hat schwerfällige Unternehmen geschaffen, in der eine Managerkaste das sagen hat und die Eigeninitiative an den Rand drängt. Die Oligopolstellung wird ausgenutzt um kleine Konkurrenten, vor allem KMUs aus dem Markt zu drängen.
- In grossen Unternehmen hat die Loyalität des Unternehmens zu den Mitarbeitern nachgelassen, ja diese gibt es nur noch selten. Personalbestände werden in Boomzeiten hochgefahren und in Krisenzeiten wieder abgebaut. Der Abbauprozess ist willkürlich, Seilschaften dominieren meist. Ein grosser Teil der Eigeninitiative der Mitarbeiter wird zerstört.
- Die Finanzkrise, eine Folge eines zügellosen und unverantwortlichen Kapitalismus, der die letzen 10 Jahre in Amerika gepflegt wurde, hat global das Ansehen von Manger und dem wirtschaften generell geschwächt und dem Staat ein hoch gebracht.
- Die Finanzkrise ist in den letzten Jahren in die nächste Runde gegangen. Die westlichen Staaten waren schon vor der Finanzkrise von Ihren Aufgaben überfordert. Die neue Staatsverschuldung bringt uns in die absurde Situation, dass Staaten von reichen Ländern überfordert sind. Es bestehet derzeit in keinem der grossen westlichen Ländern Pläne, die einen Schuldenabbau kommunizieren.
· Die Diskussion um Steueroasen ist ein Vorbote des überforderten Staates. Die Überschuldung und die Überforderung ist das Problem, nicht die Steueroasen oder richtig gesagt, die Niedrigsteuerländer. Hier gilt Macht vor Recht. Da der Ertrag, den man aus den Steueroasen erpressen kann gering ist und viel Populismus und politisches Kalkül mitspielt, wird die Diskussion der Staatsverschuldung bald in die nächste Runde gehen – Umschuldungen und gesteuerte Inflationierung.
Nach dieser Tour d’Horizon – was für die traditionellen Schweizer Werte? Diese sind massiv unter Druck geraten. Die neuen Bedrohungen führten Weltweit zu einem Abbau von Bürgerrechten zugunsten der Sicherheit und eine starke Reduktion von Privatheit. Sicherheit wird oft über das Recht gestellt. Rechtsstaatliche Prinzipien werden zurechtgebogen.
Das Ausruhen auf dem Erfolg, Positionsdenken und Trägheit führte auch zu einem Verschlafen der Vorteile der Globalisierung. In der Schweiz wird die Globalisierung v.a. als Bedrohung angesehen – Ausländer, die uns etwas wegnehmen. Anstatt neue Möglichkeiten, die wir in der Welt wahrnehmen wollen. Der Siegeszug der SVP mit ihren nationalen Parolen und der massiven Verschärfung des Ausländerrechts in den letzen Jahren spricht Bände. Die Weltoffenheit der Schweiz hat stark gelitten.
Die Schweiz gerät von befreundeten Staaten massiv unter Druck, die Ihre Steuereinnahmen erhöhen wollen. Wirtschaftlich leiden die Eigeninitiative und die Liberalität durch grosse Unternehmen, Positionsdenken und eine Entkoppelung von Wirtschaft und Politik. Traditionelle Standortvorteile wie politische Stabilität verwässern sich. Das Abseitsstehen von politischen Blöcken hat uns das Image von Schmarotzern eingebracht. All dies führt zu einer Schwächung der Wirtschaft und einem Bedeutungsverlust.
Dies führt zu einer politischen Polarisierung und politischen Orientierungslosigkeit in der Schweiz, wie wir diese mit der Auflösung der Zauberformel im Bundesrat, Zweckbündnissen, Personalisierung der Politik, Schwächung der Konkordanz und einer zunehmend schwer verständlichen Regierungs-, Gesetzes- und Justizarbeit erleben.